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Energieintensive Unternehmen: Wirtschaftsvereinigung Stahl warnt vor Steuererhöhung

Ginge es nach dem Willen der Wirtschaftsvereinigung Stahl, so sollte die Bundesregierung von den geplanten Energiesteuererhöhungen für energieintensive Industrien absehen. Die Vereinigung führt an, dass mit den beabsichtigten Erhöhungen die Belastung der Stahlunternehmen in Deutschland mit Energie- und Stromsteuer um rund 90 Millionen Euro ansteigen würde. Dies sei vor dem Hintergrund weiterer geplanter staatlicher «Verteuerungsmaßnahmen» im Energiebereich, etwa im Rahmen des Emissionsrechtehandels, nicht hinnehmbar. Das Bundeskabinett will am 01.09.2010 im Rahmen des Sparpakets über die Anhebung der Energiesteuer beraten. Die Ausnahmen zur Energiesteuer seien für die internationale Wettbewerbsfähigkeit der Stahlindustrie unabdingbar, betont die Wirtschaftsvereinigung Stahl. Schließlich habe die internationale Konkurrenz keine vergleichbaren Energiekostenbelastungen. In der gegenwärtigen globalen Wirtschaftskrise profitiere Deutschland vor allem von seiner starken industriellen Wertschöpfung. Es sei daher eine «verquere Logik, gerade den Branchen, die den Aufschwung tragen, weitere Belastungen aufzubürden», sagte Hans Jürgen Kerkhoff, Präsident der Wirtschaftsvereinigung Stahl.

Wirtschaftsvereinigung Stahl, PM vom 30.08.2010